Deutsche Schuldenberatung

Haftbefehl

Als Haftbefehl wird die meist schriftliche Anordnung eines Gerichts oder einer anderen staatlichen Behörde bezeichnet, einen Menschen in Gewahrsam (Haft) zu nehmen. Der Haftbefehl im Sinne des Zivilprozeßrechts wird durch das zuständige Amtsgericht angeordnet bzw. angedroht, wenn der Schuldner ohne ausreichende Entschuldigung dem Termin zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung fernbleibt. Die Androhung oder Anordnung der Haft muß dabei aber auf Antrag des Gläubigers erfolgen.

Ist man als Schuldner aus Krankheits- oder anderen dringenden Gründen nicht in der Lage, den angeordneten Termin wahrzunehmen, muß umgehend eine Benachrichtigung des zuständigen Gerichtsvollziehers erfolgen. Im Krankheitsfall sollte ein Attest vorgelegt werden. Informiert der Schuldner den Gerichtsvollzieher pünktlich, kann der Erlaß eines Haftbefehls abgewendet werden. Die Vollstreckung des Haftbefehls erfolgt in der Regel durch den Gerichtsvollzieher, er darf den Schuldner verhaften und in eine staatliche Haftanstalt bringen.

Haftbefehl

Wann wird ein Haftbefehl vollstreckt?

Erklärt sich der Schuldner bei seiner Verhaftung bereit, umgehend die eidesstattliche Versicherung abzugeben, wird der Haftbefehl nicht mehr vollstreckt. Weigert sich der Schuldner allerdings nach seiner Verhaftung die eidesstattliche Versicherung abzugeben, kann er bis zu 6 Monate in Haft gehalten werden.

Durch die Haft wird die ursprüngliche Verpflichtung gegenüber dem Gläubiger nicht gemindert – ein “Absitzen” der Schulden ist nicht möglich. Tatsächlich kommt es in Deutschland jedoch äußerst selten vor, daß ein Haftbefehl durch den Gerichtsvollzieher vollstreckt werden muß. Meist reicht die bloße Androhung des Haftbefehls, daß durch den Schuldner die verlangte eidesstattliche Versicherung abgegeben wird.

Der Haftbefehl zur Erzwingung der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung wird in jedem Fall in das Schuldner-verzeichnis eingetragen.

Sie haben Fragen, wie Sie die Androhung oder Vollstreckung eines Haftbefehls vermeiden können? Wir geben Ihnen gern Auskunft, sprechen Sie uns an.

Haftbefehl und eidesstattliche Versicherung